USA versus EU

Keine Lösung im Handelsstreit absehbar

Am 1. Juni läuft Frist der Amerikaner ab - Ohne Einigung gelten Stahl- und Alu-Zölle auch für EU.

Im Handelsstreit zwischen den USA und der EU wird die Zeit für eine Einigung knapp. Wenige Tage vor Ablauf einer Frist der Amerikaner war am Dienstag unklar, wie die Europäer die drohenden Zölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen noch abwenden können. Am Mittwoch soll es Treffen hochrangiger Vertreter beider Seiten geben.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird nach Worten eines Kommissionssprechers am Rande der OECD-Konferenz in Paris mit US-Handelsminister Wilbur Ross sprechen. Zudem sei ein getrenntes Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geplant. Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte bereits am Montag gesagt, vermutlich werde er auf der zweitägigen Konferenz mit Malmström und Ross zusammenkommen.

Zölle auf Stahl- und Alu-Importe

US-Präsident Donald Trump (Bild) hat Zölle auf Stahl- und Alu-Importe verhängt, um heimische Produzenten zu schützen und Druck auf wichtige Handelspartner aufzubauen. Manchen Ländern räumte er befristete Ausnahmeregelungen ein. Die EU ist noch bis zum 1. Juni (Freitag) von den Abgaben befreit. Bisher ist nicht erkennbar, mit welchen Zugeständnissen die Europäer dies auf Dauer erreichen können. Sie haben mehrfach betont, sich nicht erpressen lassen zu wollen, und milliardenschwere Gegenmaßnahmen vorbereitet. Trump wiederum droht zusätzlich mit Einfuhrzöllen auf Auto-Einfuhren, was vor allem in Deutschland für Ängste und Empörung sorgt. Dem US-Präsidenten ist unter anderem der deutsche Exportüberschuss ein Dorn im Auge.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hält diese Betrachtungsweise für kurzsichtig. "Ich finde nicht, dass die Außenhandelsbilanz zwischen zwei Staaten die Messlatte für deren politische Beziehung werden darf", sagte Maas in Berlin. Protektionismus präge leider im Moment viele Diskussionen gerade im transatlantischen Verhältnis, kritisierte er.

EZB warnt vor einer Eskalation

Auch die Europäische Zentralbank (EZB) warnte vor einer Eskalation des Konflikts. "Das Problem ist: Wenn sich der Streit so entwickelt wie etwa zwischen den beiden Weltkriegen, dann könnte das fatale Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben", sagte EZB-Vize Vitor Constancio dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Eigentlich hatte Trump der EU eine Frist bis zum 1. Mai gesetzt. Kurz vor deren Ablauf hatte er sie dann aber um einen Monat verlängert.

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