Schöffenschwund: Von zwölf Schöffen sind nach einem Monat Prozessdauer nur noch sieben da.
Wien. Einen Prozess von der Größenordnung der Buwog-Verhandlung gegen Karl-Heinz Grasser und 13 weitere Angeklagte hat es noch nicht gegeben – und die Maschinerie stottert von Beginn an schwer. Am 12. Dezember war Prozessbeginn, seither gab es gerade einmal neun Verhandlungstage. Experten rechnen mit rund 100 Tagen Gesamtdauer. Geht es in dem Tempo weiter, wird sich die Verhandlung bis weit ins Jahr 2019 ziehen.
Wo es überall hakt:
- Bereits jetzt sind fünf der ursprünglich 12 Schöffen wegen Krankheit bzw. einer Verspätung von einer Dreiviertelstunde von Richterin Marion Hohenecker von der Verhandlung ausgeschlossen worden. Setzt sich das so fort, platzt das Verfahren bald. Denn zwei Schöffen, die am Ende gemeinsam mit den Berufsrichtern das Urteil fällen, müssen jede Minute des Verfahrens anwesend sein.
- Immer wieder fallen Verhandlungstage kurzfristig aus. Letzte Woche ein Tag wegen Krankheit eines beisitzenden Richters, diese Woche gleich alle beiden vorgesehenen Termine wegen eines familiären Notfalls bei einem der Angeklagten.
- Erstaunlich auch die Vehemenz, mit der sich das Gericht abschirmt: Außer für die Agentur APA und den ORF herrscht rund um den Buwog-Prozess nach wie vor striktes Fotografier- und Filmverbot.
Video zum Thema:
Nächste Terminabsage im BUWOG-Prozess
