Kurz hat den Regierungsauftrag. Kommende Woche wird er die Verhandlungen starten.
Freitag, 11.45 Uhr, hat Sebastian Kurz einen wichtigen Schritt in Richtung Kanzler gemacht: Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilte dem ÖVP-Chef den begehrten Regierungsbildungsauftrag. Kurz bedankte sich für das Vertrauen und versprach den im Wahlkampf immer wieder beschworenen „neuen Stil“.
ÖVP-Kurz startet die Gespräche mit Vollgas
Tatsächlich startet Kurz mit Vollgas: Schon am Freitagnachmittag sprach er mit Neos-Chef Matthias Stolz, heute, Samstag, ist Peter Pilz an der Reihe. Ebenfalls heute trifft Kurz HC Strache und am Sonntag SPÖ-Chef Christian Kern. Mit den beiden Letzteren will Kurz ausloten, ob Regierungsverhandlungen möglich sind.
Am Dienstag – spätestens aber am Mittwoch – will Kurz entscheiden, mit welcher Partei er auch offiziell Regierungsverhandlungen aufnimmt. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, rechnet FP-Chef Strache damit, dass die Einladung an ihn ergeht. Dies war am Freitag übereinstimmend auch von mehreren ÖVP-Politikern zu hören. Alles in der ÖVP rechnet damit, dass es in Richtung Schwarz-Blau läuft – die ÖVP spricht da allerdings lieber von Türkis-Blau, wohl um keine schlechten Erinnerungen an die Regierung Schüssel zu wecken.
Das sind die letzten Hürden zu Türkis-Blau
Doch wie geht es dann weiter? ÖVP und FPÖ werden jeweils Verhandlungsteams nominieren. Bei der ÖVP werden diesem wohl neben dem Parteichef Generalsekretärin Elisabeth Köstinger angehören, bei der FPÖ sind Norbert Hofer und Herbert Kickl gesetzt. Dann geht es in Kleingruppen weiter.
Und das sind die letzen Hürden für Türkis-Blau:
■ Kammern. Die FPÖ will die Pflichtmitgliedschaft aufheben, die ÖVP nicht.
■ CETA. Die FPÖ ist dagegen und will Volksabstimmung.
■ Außenamt. Die FPÖ will das Ministerium mit Norbert Hofer besetzen, die ÖVP will es behalten.(gü)
Kurz-Plan: Es geht Schlag auf Schlag
- Freitag, 20. 10., 16 Uhr: Neos. Am späten Nachmittag kam es zum Treffen von Kurz mit Neos-Chef Matthias Strolz. Hier geht es vor allem um die Frage, ob die Pinken der neuen Koalition Verfassungsmehrheiten für große Vorhaben liefern können.
- Samstag, 21. 10., 11 Uhr: Pilz. Sebastian Kurz wird heute wohl Peter Pilz treffen – der Ex-Grüne will die neue Koalition im Parlament beinhart kontrollieren.
- Samstag, 21. 10., 13 Uhr: FPÖ. Gipfel Nummer 3 ist der mit Heinz-Christian Strache, ihn trifft Kurz am Samstag.
- Sonntag, 22. 10.: SPÖ. Am Sonntagabend ist dann der noch amtierende Bundeskanzler Christian Kern an der Reihe.
- Dienstag, 24., oder Mittwoch, 25. 10: Kurz wird entscheiden, mit wem die Verhandlungen starten – der ÖVP-Obmann hat von seiner Partei dazu freie Hand.
