Von VdB

Kurz ist neuer Bundeskanzler

Alexander Van der Bellen hat die neue Regierung angeloben.

Österreich hat eine neue Bundesregierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Montagvormittag das aus ÖVP- und FPÖ-Repräsentanten bestehende Kabinett angelobt. Damit wird das Land ab sofort politisch von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) geführt.
 
 
Die Regierung besteht aus 14 Ministern. Dazu kommen noch zwei Staatssekretär. Sie bejahten allesamt die Gelöbnisformel, mit der sie versicherten, Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amt verbundenen Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen. Einzelne Minister wie Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) oder Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) fügten an die Formel noch den Zusatz "so wahr mir Gott helfe" an.
 

© APA

Angelobung der neuen Regierung

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Ungewöhnlich an der Angelobung war zweierlei. Erstens verzichtet Van der Bellen darauf, die Titel der Regierungsmitglieder vorzulesen ("Das ist mir zu umständlich") und zweitens begnügte er sich nicht damit, einfach die Gelöbnisformel abzunehmen sondern wechselte mit jedem Minister und Staatssekretär auch noch einige persönliche Worte.

Regierung: Einzug   in die neuen Büros -   Montag, 14 Uhr

In einem wahren Besucher-Marathon hat er Samstag und Sonntag mit den  Kandidaten in der Hofburg gesprochen, „weil ich den einen oder anderen noch nicht gut kannte“, so VdB. Ein Einspruch von seiner Seite kam gegen keinen der Neuen.

Nach der Angelobung in der Hofburg ist ein Sekt-Empfang geplant und ab  14 Uhr sollen schließlich die jeweiligen Ressort-Chefs ihre Ministerien übernehmen. Kanzler Kurz wird ins Büro des legendären SPÖ-Kanzlers Bruno Kreisky ziehen.

Brüssel: Kurz bei den EU-Spitzen  -  Dienstag, 20 Uhr

Für Kurz, der als Kanzler auch alle EU-Agenden verantworten wird,  bleibt keine  Zeit zum Durchatmen. Dienstag fliegt er nach Brüssel, wird am Abend bei EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident  Jean-Claude Juncker ein klares Pro-EU-Zeichen der neuen Regierung abgeben. Für Mittwoch ist schließlich seine erste große Rede als Bundeskanzler im Parlament geplant.

Karl Wendl

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