Aber auch die türkis-blaue Regierung bekommt rund um die ORF-Debatte ihr Fett weg.
„Die Unabhängigkeit des ORF kann ich nicht verteidigen, (…) weil es sie schon lange nicht mehr gibt“. Mit diesem Satz lässt Peter Pilz aufhorchen. Auf Facebook kritisiert er zwar die türkis-blaue Regierung und wirft ihr vor den ORF zerschlagen zu wollen, haut aber zeitgleich auf den Öffentlich-Rechtlichen und die SPÖ drauf.
Grund für den Unmut des Ex-Grünen sind die Elefantenrunden im ORF anlässlich der Nationalratswahl letzten Herbst. Zunächst hätten einige SPÖ-Funktionäre Pilz erklärt, dass er bei den Elefantenrunden dabei sein müsse. „Sie trauten mir eher als ihrem Spitzenkandidaten zu, den Kanzlerkandidaten der ÖVP zu entzaubern“, schreibt er.
Wenige Tage später, dann die Kehrtwende. „Christian hat entschieden, dass du nicht teilnimmst. Er will das nicht“, soll man ihm gesagt haben. Der ORF lud ihn dann bekanntlich nicht zu den TV-Duellen ein. Bereits damals schäumte Pilz vor Wut, aber der ORF konterte. Man habe schon im Vorhinein gesagt, dass man nur jene Parteien mit Klubstatus im Parlament eingeladen und das war bei der Liste Pilz einfach nicht der Fall.
Kritik an türkis-blaue Pläne
Dennoch hat Pilz auch lobende Worte für den ORF. „Seit der Wahl von Wrabetz war das die SPÖ. Die vielen hochqualifizierten Redakteurinnen und Redakteure des Unternehmens versuchten trotz und nicht wegen ihrer Führung das journalistisch Beste. Es ist ihnen meist erstaunlich gut gelungen. Aber das ist ihr Verdienst und nicht das Verdienst der Regierungs-Vertrauensleute in der Chefetage“, schreibt er.
Allerdings stößt er sich an den Plänen der türkis-blauen Regierung. „Aber ÖVP und FPÖ haben mehr vor. Sie überlegen, ORF1, Ö3, die Technik und das Archiv zu verkaufen und den Rest auf ein österreichisches ARTE mit großen Fenstern für die Landeshauptmänner zu schrumpfen. Ob dieser Rest noch lebensfähig ist, interessiert sie nur am Rande“, so der Ex-Grüne.
Man müsse sich zu Recht Sorgen um ORF machen
Zudem sorgen sich die Menschen zu Recht um den Österreichischen Rundfunk. ür den ORF wird es jetzt ernst. Aber der ORF wird nur überleben, wenn er auf sein stärkstes Kapital setzt: seine Glaubwürdigkeit. Ihr Kern heißt „Unabhängigkeit“. Um die lohnt es sich, ein letztes Mal zu kämpfen. Und die Basis für eine solche Unabhängigkeit, könne nur im Nationalrat durch ein neues ORF-Gesetz geschaffen werden, meint Pilz.
