Niederösterreich

SPÖ-Rochade: Schnabl folgt auf Androsch

Rochade im Regierungsteam: Landesparteichef Franz Schnabl beerbt Maurice Androsch

 Im Regierungsteam der SPÖ NÖ kommt es zur erwarteten Personalrochade: Landesparteichef Franz Schnabl beerbt Maurice Androsch, der als Nummer zwei auf der Landesliste der Sozialdemokraten für die Nationalratswahl ins Parlament nach Wien wechseln wird. Der Beschluss ist am Montag im Landesparteivorstand in St. Pölten einstimmig gefallen.

Schnabl wird demnach Landesrat. Er will auch die Ressorts - Gesundheit, Soziale Verwaltung und Asyl - von Androsch übernehmen. Einzige Ausnahme werde das Rettungswesen sein, das er - weil auch ASBÖ-Präsident - an seine Parteikollegin Karin Renner, die Landeshauptfrau-Stellvertreterin mit den Zuständigkeiten Konsumentenschutz und Kommunale Verwaltung bleibt, abtreten will. Der Wechsel im Regierungsteam der SPÖ NÖ soll in der ersten Herbstsitzung des Landtags am 21. September vollzogen werden.

Mikl-Leitner telefonisch informiert


Die Klärung der Nachfolgefrage in der NÖ Landsregierung sei im SPÖ-Landesvorstand "auch ohne Enthaltung" erfolgt, informierte Franz Schnabl am Montagnachmittag in einem Statement nach der Sitzung. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) habe er bereits telefonisch informiert.

Androsch gehört der NÖ Landesregierung seit 24. April 2013 an. Er sei "ein ausgezeichneter Kandidat für die Rolle des Landesrats" gewesen, betonte Schnabl. Nach der Nationalratswahl werde Androsch ins Parlament einziehen.

Der designierte SPÖ-Landesrat betonte, dass er sich auf die Herausforderung freue. Er bekenne sich auch zum Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP für den Rest der Legislaturperiode. Als Landesparteivorsitzender lege er dabei jedoch Wert darauf, "Positionen sichtbar zu machen, für die wir stehen" - und nannte die Mindestsicherung als ein Beispiel. In der Landesregierung gehe er jedenfalls von "sehr guter Zusammenarbeit" aus.

Weitere Personalrochaden in der SPÖ NÖ seien nach der Nationalratswahl möglich, sagte Schnabl weiter. Er verwies in diesem Zusammenhang etwa auf Landesgeschäftsführer Robert Laimer, der ebenfalls in den Nationalrat einziehen werde.

Schnabl war am 28. April als Spitzenkandidat für die Landtagswahl und designierter Landesvorsitzender präsentiert worden. Knapp zwei Monate später, am 24. Juni, wurde der 58-Jährige bei einem außerordentlichen Parteitag mit 98,8 Prozent zum Nachfolger von Matthias Stadler gewählt. Letzterer hatte die Landespartei nach dem desaströsen Ergebnis bei der NÖ-Wahl 2013 - die SPÖ erhielt nur mehr 21,6 Prozent Zustimmung - übernommen.

 

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