Wiener Grüne lehnten per Urabstimmung ein Hochhaus ab – seither brennt der Hut.
Seit die 1.313 Wiener Grün-Parteimitglieder mit 18 Stimmen Mehrheit den Bau eines Hochhauses am Wiener Heumarkt ablehnten, kämpfen Eva Glawischnigs wichtigste Verbündete und die rot-grüne Stadtkoalition ums Überleben.
In einer fünfstündigen Marathonsitzung setzte Maria Vassilakou Dienstagnacht durch, dass die grünen Gemeinderäte für das Hochhaus stimmen dürfen. Aber der erste Fundi deutete tags darauf prompt sein Njet an. Wenn am 1. Juni nur drei Grüne umfallen, ist die Mehrheit im Gemeinderat futsch. Dann platzt Rot-Grün.
Vassilakou boxt Hochhaus gegen Partei-Votum durch
ÖSTERREICH: Wie konnte das Nein bei der Urabstimmung zum Hochhaus passieren?
Maria Vassilakou: Es hat einen intensiven Austausch mit den Gegnern gegeben. Leider ist es nicht gelungen, sie zu überzeugen. Eine knappe Mehrheit votierte dagegen. Es ist, wie es ist.
ÖSTERREICH: An das Ergebnis halten werden Sie sich aber nicht, oder?
Vassilakou: Unsere Demokratie ist für uns Grüne ein hohes Gut. Das letzte Wort haben daher immer die vom Volk gewählten Mandatare des Wiener Gemeinderats.
ÖSTERREICH: Trotz heftiger Kritik und einer statutarisch bindenden Urabstimmung geben Sie die Abstimmung frei?
Vassilakou: Nicht nur die Urabstimmung, auch das freie Mandat ist im Grünen Statut verankert: Mandatare sind ihrem Gewissen und den Wählerinnen und Wählern verpflichtet. Ein Klubzwang ist nicht zulässig. Und das ist gut so.
ÖSTERREICH: Treten Sie zurück und platzt Rot-Grün, wenn es keine Mehrheit im Gemeinderat gibt?
Vassilakou: Ein Rücktritt steht nicht und stand nie zur Debatte. Wir alle als Wiener Grüne stehen zu Rot-Grün.
ÖSTERREICH: Werbung für Rot-Grün und grüne Regierungskompetenz – auch im Bund – war das aber keine…
Vassilakou: Am Ende werden wir Grünen gegenüber dem Koalitionspartner und allen Beteiligten vom Bezirk bis zum Projektwerber und zum Eislaufverein jene Handschlagqualität beweisen, die eine regierungsfähige Partei braucht. Es wird eine rot-grüne Mehrheit für den Wiener Eislaufverein geben. Das Areal würde sonst zum Spekulationsobjekt. Interview: J. Galley
