Der Fahrplan von Kurz und Strache für die Regierungsangelobung. Wo es noch hakt
Jetzt soll es schnell gehen. Am Montag einigten sich ÖVP und FPÖ auf das Aus für das Rauchverbot. Nächsten Montag soll die Regierung stehen.
Am Dienstag noch einmal Chefverhandler-Runde
Am Montag brachten die Koordinatoren von ÖVP – Stefan Steiner – und FPÖ – Herbert Kickl – noch eine Regie ins türkis-blaue Drehbuch. Am Dienstag verhandelt die Steuerungsgruppe mit VP-Chef Sebastian Kurz und FP-Chef Heinz-Christian Strache.
Türkis-blaues Konklave tagt zwei Tage
Donnerstag und Freitag schließen sich die Türkisen und Blauen – frei nach dem Ritus des Vatikans – zu einem 2-tägigen Konklave ein. Geht es nach ÖVP und FPÖ, soll in der Nacht auf Samstag – spätestens aber Sonntag – der weiße Rauch aufsteigen. Kurz und Strache müssen sich noch auf ein Paket zur direkten Demokratie – die ÖVP möchte Verfassungsthemen von Volksabstimmungen ausnehmen sowie sich auf Reformen bei den Kammern einigen. Die ÖVP ist der FPÖ bereits beim Thema Rauchen entgegengekommen.
Präsentation des Regierungspaktes
Wenn alles nach Drehbuch abläuft, sollen Kurz und Strache am Samstag – spätestens am Sonntag – ihren neuen Regierungspakt präsentieren. Während der Schlussrunde sollen auch die Ministerposten wechselseitig abgesegnet werden. Im Grundsatz sind sich VP und FP darüber bereits einig.
Angelobung des Kabinett Kurz
Nach Gesprächen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen – er will auch mit den einzelnen Ministern reden – soll dann das Kabinett Kurz/Strache am Montag oder Dienstag angelobt werden. Die FPÖ erhält mit Innen- und Verteidigungsministerien die zwei Sicherheitsressorts, die ÖVP mit Finanzen und Wirtschaft die ökonomischen Ressorts. ÖVP und FPÖ geloben Harmonie.
