Politik-Insider

Kurz: Treffen mit Israels Netanjahu

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Kanzler Kurz hält seine große Rede beim Sicherheitsgipfel. Hauptthema Flüchtlinge.

Die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Bayerischen Hof sind enorm. Immerhin geben sich dort gestern und heute interna­tionale Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister die Klinke in die Hand. ÖVP-Kanzler Kurz nimmt bereits zum fünften Mal an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, dieses Mal erstmals als Regierungschef.

Kurz netzwerkt mit 
Söder und Stoltenberg

Am Freitag traf er den de­signierten bayrischen Regierungschef Markus Söder. Sie vereinbarten eine gemeinsame Kabinettssitzung Bayern/Österreich. Danach redete Kurz mit NATO-General Jens Stoltenberg.

Auch einen besonders sensiblen Termin hatte er gestern in München. Um 16 Uhr traf er Israels Premier Ben­jamin Netanjahu in dessen Hotel zu einem vertraulichen halbstündigen Gespräch. Der umstrittene israelische Premier und Kurz haben seit Kurz’ erster Israelreise 2014 ein gutes Verhältnis. Kurz betonte nach seinem Treffen mit Netanjahu die „tiefe Verbundenheit zu Israel“ und meinte, angesprochen auf die israelische Skepsis gegenüber der FPÖ: „Ich gehe davon aus, dass wir eine völlige Normalisierung der Beziehungen zustande bringen. Das ist mir auch ein großes Anliegen.“ Österreich wolle etwa eine UNO-Sicherheitsratskandidatur Israels „unterstützen“.

Ansage. Höhepunkt der Kurz-Reise ist heute. Gleich nach Großbritanniens Theresa May soll Kurz eine Rede halten. Er wolle den „Schwerpunkt auf die EU legen“, kündigt er in ÖSTERREICH an. Unter dem Titel In Vielfalt geeint, statt in Gleichheit getrennt will Kurz auf die Herausforderungen in Zeiten von Brexit und Sicherheitsfragen eingehen.

Konkret will er von Herausforderungen in Terror­zeiten und dem „destabili­sierenden Einfluss von Mi­grationsströmen“ reden. Kurz will sich dabei abermals zur EU bekennen. Europa müsse in den „großen Fragen verstärkt zusammenarbeiten“, während man den einzelnen EU-Ländern bei kleinen Fragen mehr Spielraum geben müsse.

Kurz trifft heute auch seinen langjährigen Freund ­Vitali Klitschko, den Bürgermeister von Kiew (Ukraine).

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