Politik-Insider

Plan: NGO soll ein Volksbegehren 
gegen 12-Stunden-Tag organisieren

Im Herbst solle das Projekt stehen, sagen Insider.

Regie. Offiziell wollen weder SPÖ noch Gewerkschaft ein Volksbegehren gegen den 12-Stunden-Tag organisieren. Aber sie würden ein solches unterstützen wollen.

Im Hintergrund wird jetzt offenbar nach einer NGO – die im Sozialbereich engagiert ist – gesucht, die das Begehren formal starten würde. 2002 hatte etwa Rudi Fußi als junger Unbekannter ein Volksbegehren gegen die Eurofighter gestartet.

Der umtriebige PR-Berater – er beriet im Wahlkampf 2017 auch Ex-SP-Kanzler Christian Kern – holte immerhin über 600.000 Unterschriften gegen die Kampfjets. Er wurde damals freilich auch inoffiziell von Roten unterstützt.

Eine Million angepeilt. Diesmal soll es ähnlich ablaufen. Allerdings werden eine Million Unterzeichner angestrebt, da die türkis-blaue Koalition – aber erst ab 2020 – ab 900.000 Unterschriften eine zwingende Volksabstimmung vereinbart hat.

Im Herbst solle das Projekt stehen, sagen Insider. Manche würden aber lieber zunächst „große Streiks machen“. Es bedürfe eines „Stufenplans“ samt Eskalationsszenario, sagt ein roter Anti-12-Stunden-Tag-Stratege. Die Regierung hofft indes, dass sich der Wirbel bis Herbst legt.

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