Verhandlungen mit FPÖ

Kurz will stabile Regierung bis Weihnachten

Der designierte Bundeskanzler will bereits am Mittwoch mit den Verhandlungen beginnen.

Bis spätestens Weihnachten – vielleicht sogar noch bereits zu Krampus – soll die türkis-blaue Regierung von VP-Chef Sebastian Kurz und FP-Chef Heinz-Christian Strache stehen. Das dürften sich beide Herren vorgenommen haben.

Kurz hat jedenfalls bereits einen klaren Fahrplan und will bereits am Mittwoch mit den Koalitionsverhandlungen starten.

Sein Drehbuch ins Kanzleramt:

Gestern berichtete VP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch einmal über seine ersten Gespräche mit den Parteichefs. In diesem Talk in der Hofburg berichtete Kurz dem Bundespräsidenten, was er heute offiziell verkündete: Er will eine türkis-blaue Regierung.

Besprechung

Gestern sollte der VP-Wahlsieger noch einmal ausführlich inoffiziell mit Strache reden, um abzutesten, ob auch die Blauen rasch mit Koalitionstalks beginnen wollen. Strache signalisierte, dass das auch in seinem Sinne sei.

Das Gespräch mit SPÖ-Kanzler Christian Kern – das war wohl beiden Seiten klar – diente am Sonntag vor allem der Höflichkeit. Kurz hätte auch mit keinem anderen SPÖ-Chef Koalitionstalks aufgenommen.

Entscheidung

Die ÖVP und die FPÖ werden dann ab Mittwoch ihre jeweiligen Verhandlungsteams nominieren und in Stellung bringen. Für die ÖVP werden Kurz, VP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger, VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling und Josef Moser unter anderem verhandeln.

100 Tage

Kurz hat aus den Fehlern seiner Vorgänger gelernt: Er will ein möglichst detailreiches Koalitionsabkommen mit einem genauen Fahrplan für die ersten hundert Tage festlegen. Auch FPÖ-Chef Strache hat offenbar seine Lehren aus Schwarz-Blau 1 – im Jahr 2000 – gezogen und will präzise Inhalte und auch die blauen Kabinette gut vorbereiten, berichten FPÖ-Strategen. Kurz beteuert, dass er eine Regierung mit einem „wirklich neuen Stil“ wolle. Die Handschriften beider Parteien – in Zuwanderung und Steuerpolitik sind sie sich ohnehin weitgehend einig – sollen „klar sichtbar“ sein, so der VP-Chef im kleinen Kreis. Und er will ein klares Bekenntnis zur EU ablegen. Denn in den europäischen Staaten wird VP-FP weiter mit Skepsis beäugt. (Isabelle Daniel)

© TZOE

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