Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Vor genau einem Jahr hat uns das Drama von Parndorf tief erschüttert und unsere Herzen geöffnet. Die Grenzen, wo sich die Flüchtlinge stauten, gingen auf, 80.000 Asyl-Suchende kamen zu uns, über eine Million zog weiter nach Deutschland.
Eine Welle der Hilfsbereitschaft ging durch Österreich – Menschlichkeit, auf die wir stolz sein können, auch wenn sie Probleme gebracht hat.
Die Politik der offenen Herzen, wie sie Merkel und Faymann zu blauäugig gelebt haben, ist einer Politik der Sorge ums eigene Wohl gewichen. Die drei Minister, die in Österreich für Asyl zuständig sind – Kurz, Sobotka und Doskozil –, überbieten sich in harten Vorschlägen.
Das ist im Moment richtig, weil wir kein Konzept für einen Millionen-Ansturm haben – und noch weniger Konzepte für die sinnvolle Integration der Flüchtlinge.
Die Asylfrage wird deshalb die entscheidende für die Politik in diesem Herbst werden. Sie wird schon die Präsidenten-Wahl entscheiden – und sie wird die Kanzler-Neuwahl 2017 prägen.
Sebastian Kurz hat im Moment die besten Konzepte. Seine Idee der 1-Euro-Jobs für Flüchtlinge könnte ein Kompromiss zwischen harter Obergrenze und sinnvoller Integration werden.
Kanzler Kern ist gefordert, eine klare Asyl-Linie für die Regierung anzusagen. Minister Doskozil, in einem Jahr vom Helden von Parndorf zum Law-and-Army-Minister aufgestiegen, ist auf brutale Anti-Merkel-Politik geschwenkt. Wiens SPÖ dagegen lebt eine naive, zu kostspielige Willkommens-Politik. Kern muss den Weg der Mitte finden. Klare Regeln für den Zuzug, gute Ideen für die Integration – wie die 1-Euro-Jobs. Trotzdem mehr Menschlichkeit.
Ein Jahr nach Parndorf können wir eine akzeptable Bilanz ziehen: Vielleicht haben wir zu viele Flüchtlinge hereingelassen. Aber wir haben viele Leben gerettet. Und das ist es, was zählt …
