Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner
Der Abgang von Django war so stark wie sein Start: Nur etwas mehr als zwei Jahre nach der Übernahme von ÖVP und Vizekanzler und exakt ein Jahr nach dem Rücktritt von Faymann hat der VP-Django seiner Partei gestern Pistole und Halfter hingeschmissen.
Respekt gebührt Mitterlehner für seine Konsequenz: Er hat sich nicht lebendig begraben lassen – er hat so lange wie möglich versucht, diese Regierung zu retten. Und als das nicht mehr möglich war, hat er ehrlich und konsequent Schluss gemacht, ohne lange am Sessel zu kleben.
Django hinterlässt einen Trümmerhaufen …
Mitterlehner hinterlässt – egal ob durch eigenes Verschulden oder nicht – einen Scherbenhaufen. In der Regierung – und in der ÖVP.
Die Regierung ist mittlerweile hoffnungslos gespalten in jene (SPÖ-)Hälfte, die bis Herbst 2018 "durchtauchen" und weiterwursteln will – und jenes (ÖVP-)Team, das erkannt hat, dass ein Neustart nur noch über Neuwahlen möglich ist.
Beide Lager hassen sich mittlerweile abgrundtief – und richten sich das über brutale Interviews (à la Sobotka) und fast kabarettreife TV-Orgien (wie die Serienauftritte der SPÖ-Minister gegen Kurz) auch deutlich aus.
Ich habe als einziger Journalist schon gestern hier geschrieben: Diese Regierung ist am Ende. Game over. Es muss Neuwahlen geben.
Der Kanzler leidet unter Realitätsverweigerung …
Kanzler Christian Kern leidet entweder unter völliger Realitätsverweigerung oder er hat die völlig falschen Berater, wenn er glaubt, dass er mit diesem zerstrittenen Haufen einer Psycho-Therapiegruppe namens "Bundesregierung" in den verbleibenden 15 Monaten unser Land reformieren und den dringend nötigen Wirtschaftsaufschwung herbeiführen kann. Game over.
Die beiden Alphamänner Kern und Kurz werden sich gegenseitig keinen Erfolg mehr gönnen. Beide sind längst im Wahlkampf-Modus.
Wie ernst soll denn die ÖVP ein Zusammenarbeits-Angebot für eine neue "Reform-Partnerschaft" nehmen – nur einen Tag, nachdem der Kanzler seine gesamte Regierungs-Riege zur Kurz-Beschimpfung antreten ließ? Wie soll denn die Wirtschaftsreform gelingen, wenn die Regierung nicht einmal die Reform der Steuer-Progression zusammenbringt?
Kurz muss jetzt den Neustart wagen – wie Macron
Sebastian Kurz wäre vom Teufel gebissen, wenn er das Angebot von Kern annehmen und Vizekanzler in diesem Regierungs-Trümmerhaufen werden würde. Die Antwort von Kurz kann nur der Gang in sofortige Neuwahlen sein.
Kurz muss jetzt den Neustart wagen – und sich als das präsentieren, was er sein kann: die Zukunfts-Hoffnung für dieses Land – ein rot-weiß-roter Macron.
Dafür muss er die alten VP-Strukturen "entmachten" und die völlig desolate ÖVP komplett neu positionieren. Und er muss ein wirkliches Zukunfts-Konzept vorlegen.
Christian Kern wird extrem aufpassen müssen, dass aus ihm nicht der nächste "Mitterlehner" oder "Faymann" wird. In dieser Situation am Kanzlersessel zu kleben und von "Reform-Partnerschaft" zu schwafeln, bringt den Kanzler schwer in die Defensive.
Der Kanzler hat gestern seine Chance auf einen Neustart verpasst. Man hat ihm die Angst vor Neuwahlen regelrecht angesehen.
Wenn Kurz seinen Gegner Kern jetzt abblitzen lässt und die Regierung (mit einem Hardliner-Vizekanzler Sobotka) gegen die Wand fährt, steht Kern als Verlierer da. Und startet schwer beschädigt in den Wahlkampf.
Der Sieger heißt wieder einmal HC Strache. Er ist der Einzige, der gestern nicht beschädigt wurde – und er darf ab sofort wieder vom Kanzleramt träumen …
