EIn Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Sebastian Kurz ist ein politisches Phänomen. Er spürt und erkennt die Stimmung der Wähler schneller als alle anderen Politiker – und er reagiert darauf SOFORT und korrigiert zur Not die eigene Linie.
Das Ziel von Kurz war es, eine „Regierung der Mitte“ zu bilden, die modern, reformorientiert und schnell arbeitet. Der Kanzler wusste von Beginn um das größte Risiko: Dass sein Partner – die FPÖ – vom „Mitte-Kurs“ abkommt und nach Rechtsaußen abdriftet, worauf die Regierung im In- und Ausland mit Nazi-Vorwürfen überschüttet wird. Und das ganze gute Image beim Teufel ist.
Das Horror-Szenario für Kurz kam schneller als selbst in seinen negativsten Szenarien erwartet: Der NÖ-Wahlkampf verstrickte die FPÖ mit ihrem Rabauken Landbauer im übelsten Nazi-Sumpf der schlagenden Burschenschaften, aus denen die FPÖ fast 90 % ihres Personals rekrutiert.
Zu allem Überdruss machte Kurz selbst auch noch den Fehler, als ersten Staatsgast den rechtsextremen Ungarn-Rambo Viktor Orban nach Wien einzuladen und peinlich zu hofieren. Und schon war der Schaden angerichtet, die Regierung im rechtsextremen Eck – die Kommentare (auch meine) durchwegs negativ, und die Stimmung der Wähler fassungslos. In nur zwei Tagen hatten die Nazi-Lieder der FPÖ und der Orban-Besuch dem Kanzler und seiner ÖVP den ganzen Wahlsieg in NÖ „versaut“.
Das Eindrucksvolle an Sebastian Kurz ist, dass er nie über die Medien lamentiert – sondern sofort in die Gegen-Offensive geht. Kurz beauftragte schon beim ersten Ministerrat nach dem Lieder-Skandal den FPÖ-Innenminister, die umstrittene Burschenschaft „Germania“ aufzulösen. Im Endeffekt bedeutet das wohl: Jetzt geht es – ausgerechnet unter einer FPÖ-Koalition – den schlagenden Burschenschaften an den Kragen.
Zu Recht: Die gut drei Dutzend schlagenden Burschenschaften agieren im Stil von Geheimbünden am extrem rechten Rand. Mindestens ein Drittel – also 12 Burschenschaften – müssen als antisemitisch und rechtsextrem eingestuft werden. Die „Germania“ ist bei weitem nicht die extremste.
Wenn die „Germania“ aufgelöst wird, müsste eigentlich ein Großteil der schlagenden Burschenschaften folgen – wohl auch die „Vandalia“, wo Strache selbst „Fechtwart“ war.
Kanzler Kurz hat – sehr überlegt und sehr entschlossen – in ein rechtsextremes Wespennest gestochen. Er will die Regierung offenbar rasch aus dem rechtsextremen Eck wieder in die Wähler-Mitte holen. Es wird spannend, ob die FPÖ mitzieht – viel spricht dafür. Der Kanzler verdient Applaus – gerade von den Wählern der (auch linken) Mitte…
