Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner
SPÖ-Chef Christian Kern hat – höchst unglücklich über seinen Parteisekretär – in dieser Woche seine politische Strategie verraten. Für ÖSTERREICH-Leser nicht überraschend – wir haben diese Strategie schon oft berichtet:
Erstens: Kern will Neuwahlen. Das Regierungsprogramm ist ein reiner „Zeitschinder“ – Kern will sich und seinen Plan A noch mindestens sechs Monate den Wählern präsentieren. Er schaltet diesen Monat schon wieder auf Overdrive und ist der mit Abstand fleißigste Wahlkämpfer.
Zweitens: Kern will eine neue Koalition, nämlich Rot-Grün-Neos. ÖSTERREICH schreibt das (zu Kerns Unmut) schon seit Wochen – jetzt hat es sein Parteisekretär bestätigt. Der Kanzler glaubt, so befreiter, moderner und schneller regieren zu können als mit der ÖVP im Blockademodus.
Mit den Neos will Kern die Wirtschaftsreformen für Start-ups und ein digitales Österreich angehen, mit den Grünen die Positionen in der Sozial- und Bildungspolitik. „Nervensägen“ wie Sobotka will er sich ersparen, allerdings würden ihm dann Profis wie Kurz, Schelling oder Karmasin fehlen.
Noch ist der Kanzler von einer Rot-Grün-Neos-Mehrheit deutlich entfernt – im besten Fall sind es derzeit 46 %. Blau-Schwarz dagegen hat eine solide 52-%-Mehrheit.
Deshalb ist denkbar, dass Kern zwar laut von Rot-Grün-Neos schwärmt, in Wahrheit aber auch Rot-Blau andenkt. Zuletzt ging er zu Strache fast schon auf Schmusekurs.
Für Rot-Blau spricht die Erfahrung der SPÖ im Burgenland. Dort regiert Hans Niessl wie ein Sonnenkönig – es gibt keine Koalition, in der die SPÖ derzeit erfolgreicher und lustvoller arbeiten kann.
So bieten sich Kern drei Optionen: Rot-Grün-Neos als Wunschszenario für die Linken. Rot-Blau als Erfolgsszenario für die Niessl-Partie. Oder Rot-Schwarz als Verlängerung des Istzustands.
Wenn das kein Grund ist, noch einmal intensiv über Herbstwahlen nachzudenken?
