Das sagt Österreich

Profi-Start, aber wenig Mut ...

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Der Start der neuen Regierung verläuft professionell – vom Marketing bis zum Tempo: Note „Sehr gut“. Immerhin haben wir den deutschen Nachbarn vorgezeigt, wie man in nur 60 Tagen eine Regierung auf die Beine stellt, die sich nicht blockiert, sondern mit Tempo und Engagement Zukunftsthemen angeht.

Zwar ist das Programm nicht so mutig ausgefallen wie erhofft: Bei Steuerentlastung, bei Pensionen, bei der Staatsreform, bei der digitalen Zukunft und vor allem bei der direkten Demokratie fehlen die konkreten Ansagen – vieles ist vage, viel ist auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.

Aber in Summe haben ÖVP und FPÖ all jene Bereiche im Reform-Visier, die sie im Wahlkampf angesprochen haben.

Positiv stimmt auch die Zusammensetzung der Regierung:

HC Strache setzt bei seinem Team auf die blauen „Top drei“: ihn selbst, Norbert Hofer und „Mastermind“ Herbert Kickl als „beinharten“ Innenminister.

Spannend ist die Besetzung des von der FPÖ erkämpften Außenministeriums durch Karin Kneissl. Die wortgewaltige Nahostexpertin soll ein „weiblicher Kreisky“ werden (träumt zumindest Strache) – und Wien zum Mittelpunkt des Nahost-Friedensprozesses machen. Mal sehen.

Sebastian Kurz hat für sein Team dieselbe Strategie gewählt – nur mutiger: Auch er umgibt sich mit den drei besten Köpfen der Kurz-ÖVP. Neben ihm sein Weggefährte Gernot Blümel als Kanzleramtsminister und Elisabeth Köstinger als „Nachhaltigkeits-Ministerin“.

Dazu hat sich Kurz fünf ihm vertraute Quereinsteiger geholt: Finanzminister Löger ist seit Jahren sein engster Freund; Wirtschaftsministerin Schramböck (gerade von der Telekom gefeuerte A1-Managerin) ist die beste Digital-Expertin im Land; Reformminister Josef Moser gilt als mutiger Reformer im Land; die Karrierefrau und Mutter ­Juliane Bogner-Strauß ist eine Idealbesetzung als Frauenministerin; und der neue Bildungsminister Faßmann ist seit Jahren der engste Kurz-Berater.

Der neue Kanzler hat die Bünde, Länder und Oldies in der ÖVP besiegt und regiert mit seinen „best friends“. Hoffentlich sind die auch „the best team“.

Posten Sie Ihre Meinung

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .