Heute Punkt 11 Uhr erhält ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung.
Kurz wird schon um 10 Uhr bei Alexander Van der Bellen in der Hofburg eintreffen – eine Stunde später treten die beiden vor die Kameras. Der Regierungsauftrag an Kurz, der bei der Wahl 37,5 % erreichte, ist ein wichtiger Formalakt – erst jetzt geht der Koalitionspoker so richtig los.
■ Vier Augen. Nach dem Stärkeverhältnis wird Kurz die Chefinnen und Chefs der anderen vier Parlamentsparteien treffen – zuerst also Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), dann Norbert Hofer (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (Neos). Das geht am Dienstag los, das Date mit Kogler findet wohl am Mittwoch oder Donnerstag statt.
Koalitionspoker dauert bis ins nächste Jahr hinein
■ Sondierung bis November. Dann gehen die eigentlichen Sondierungen los, das sind so Art Vorverhandlungen, in denen geklärt werden soll, ob Detailverhandlungen Sinn machen. Auch wenn alle Zeichen auf türkis-grüne Gespräche hindeuten, will sich Kurz dem Vernehmen nach noch nicht festlegen, mit welcher Partei er am Ende verhandelt – parallele Gespräche mit zwei, ja gar mit drei Parteien (also mit Grünen und SPÖ/FPÖ gleichzeitig) sind nicht ausgeschlossen. Man will sich Zeit nehmen, schließlich muss vieles aus dem Wahlkampf aufgearbeitet und Vertrauen gewonnen werden.
■ Verhandlungen: Stichtag Steirerwahl. Entweder kurz vor oder nach dem langen Wochenende um den 1. November dürfte Kurz entscheiden, mit wem er formell verhandelt. Aufs Tempo wird auch dann nicht gedrückt – niemand erwartet, dass sich vor der Steiermarkwahl am 24. November viel tut. Im besten Fall wird die neue Regierung dann Ende Jänner stehen.
Kurz & Kogler setzen auf ihre engsten Vertrauten
Kurz hat ja bereits Erfahrung, er dürfte auf seine engsten Vertrauten Stefan Steiner (Berater) und Bernhard Bonelli (Kabinettschef) setzen, von Parteiseite sind Gernot Blümel und Elisabeth Köstinger gesetzt – wenn es in die Details geht, dürfte auch Klubchef August Wöginger einsteigen.
Werner Kogler dürfte auf Erfahrene und Quereinsteiger setzen: Profis wie Rudi Anschober (OÖ), Ingrid Felipe (Tirol) und Birgit Hebein (Wien). Ziemlich sicher ist, dass auch die ehemalige Global-2000-Chefin Leonore Gewessler mitmischen wird.
(gü)
