VdB zu Besuch in Sotschi

Putin kann sich Treffen mit Trump in Wien vorstellen

Der russische Präsident zeigte sich offen für einen Gipfel in unserer Hauptstadt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich offen für ein weiteres Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump gezeigt. "Wir sind offen für diese Gespräche an jedem Ort, insbesondere auch Wien", sagte Putin am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Sotschi.

Die nächste Gelegenheit zu einem Gespräch werde sich beim G-20-Gipfel in Japan ergeben. Themen gebe es viele, sagte Putin. Jedenfalls habe er das Gefühl, dass die amerikanischen "Partner daran interessiert sind, die Beziehungen wiederherzustellen".

VdB und Putin lobten Beziehungen

Putin und Van der Bellen lobten die Beziehungen zwischen Österreich und Russland. Sie seien viele Jahrzehnte lang "nachbarschaftlich und von gegenseitigem Respekt" geprägt, so Putin. Er betonte auch die regelmäßigen Gespräche mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), den er zuletzt in Peking getroffen habe. Putin erklärte, Kurz zu einer Veranstaltung mit Vertretern der Industrie im Juli nach Jekaterinburg eingeladen zu haben. "Wir hoffen, dass er diese Einladung annehmen wird."

Die Staatsoberhäupter hoben beide die Unterzeichnung des Staatsvertrags am 15. Mai vor 64 Jahren hervor. Und sie erwähnten die Gaskooperation, die schon seit 50 Jahren besteht. "Österreich ist der wichtigste Wirtschaftspartner Russlands in Europa", erklärte Putin. Das Handelsvolumen mit Österreich habe im Vorjahr 6 Milliarden Euro ausgemacht, jenes mit der EU 300 Milliarden. Die Wirtschaftlichen Beziehungen würden sich trotz der Sanktionen steigern.

Van der Bellen betonte den "realpolitischen Hintergrund" der Sanktionen, nämlich die völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel durch Russland und die Situation in der Ostukraine. "Als Ökonom kann ich Ihnen nur zustimmen, Sanktionen schaden beiden Seiten", sagte Van der Bellen zu Putin. "Dass die Situation rein wirtschaftlich gesehen unbefriedigend für beide Seiten ist, wird glaube ich niemand bestreiten." Putin ergänzte, dass nur der UNO-Sicherheitsrat Sanktionen erlassen dürfe. Alles andere widerspreche dem Völkerrecht.

Beide Staatsoberhäupter bekräftigen ihre Unterstützung für das Pipelineprojekt Nord Stream 2. Putin zeigte sich genervt über das Tauziehen der Europäer: Mit der Türkei sei es "einfacher zusammenzuarbeiten als mit den Europäern. Es braucht die Zustimmung von 27 Ländern". Putin sprach von einem "Trauerspiel". Van der Bellen bestätigte, dass die OMV "nicht die geringste Absicht hat aus dem Projekt auszusteigen".

 

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