Knalleffekt in der SPÖ: Rendi-Wagner stellt Parteimitgliedern die Vertrauensfrage.
Wien. Kaum ist es still geworden um die Obfraudebatte in der SPÖ, bringt Rendi-Wagner das Thema selbst wieder aufs Tapet. Am Freitag gab die Parteichefin überraschend bekannt, dass sie im Zuge der schon lange geplanten Mitgliederbefragung im März auch die Vertrauensfrage stellen will. „Ich werde dir auch eine Frage zu mir persönlich stellen. Nämlich, ob ich weiterhin Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei bleiben soll“, erklärte Rendi-Wagner um 12.30 Uhr via Twitter.
Damit hat Social Media etwa zeitgleich von der waghalsigen Aktion der SPÖ-Chefin erfahren, wie das Parteipräsidium, das am Vormittag tagte. Dass Rendi die roten Spitzenfunktionäre bei der Sitzung mit ihrem Plan überfiel, soll zu harten Diskussionen geführt haben. So ging dem Vernehmen nach auch die Abstimmung über den Fragenkatalog, der an 160.000 Mitglieder rausgehen soll, in der Vorstandssitzung äußerst knapp aus. Es stand zwölf zu zehn, fünf Anwesende enthielten sich. Dass nur etwa ein Drittel der Vorstandsmitglieder anwesend war, hängt wohl damit zusammen, dass die Brisanz der Sitzung im Vorfeld nicht absehbar war.
Endlich ein Wahlsieg und medial war es still um SPÖ
Vor allem der Zeitpunkt, den Rendi für diesen Schritt wählte, sorgt bei einigen Genossen für Unmut. SP-Landeshauptmann Peter Kaiser etwa war im Anschluss an die Vorstandssitzung wenig „amused“. Zu oe24.TV sagt er: „Es gab Debatten über den Zeitpunkt.“
Gemeint ist: Im Burgenland fuhr die SPÖ im Jänner erstmals wieder einen Wahlsieg ein. Gerade ist der Kanzler – mit der Justizdebatte – ausnahmsweise einmal mehr in den Schlagzeilen als die Roten. Und vor allem: Vor der für die SPÖ so entscheidenden Wienwahl im Herbst kann die Partei kein Beben an der Bundesspitze gebrauchen.
Es ist übrigens das erste Mal, dass ein SPÖ-Chef sich so einer Vertrauensprobe stellt, die in der Befragung wie folgt lautet: „Soll Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben, um für diese wichtigen Themen mit allen in der Partei zu kämpfen?“ Und warum tut sich Rendi-Wagner das an? „Ich bin bereit, mit all meiner Energie für die Bewegung zu kämpfen, dafür brauche ich aber den Rückhalt der Basis.“
In Rendis Entwurf für die Mitgliederbefragung war übrigens noch eine andere Frage vorgesehen: nämlich die, ob weiter die Delegierten beim Parteitag über den SPÖ-Vorsitz entscheiden sollen oder die Basis. Diese Frage soll aber die Sitzung des Präsidiums nicht überstanden haben.
Rendi: "Ich habe keine Angst vor unseren Mitgliedern"
ÖSTERREICH: Warum stellen Sie jetzt die Obfrau-Debatte? Haben sie das Gefühl, dass die Partei nicht hinter ihnen steht?
Pamela Rendi-Wagner: Diese Mitgliederbefragung ist das Herzstück unseres Erneuerungsprozesses. Wir alle können nur dann erfolgreich sein, wenn wir an einem Strang ziehen. Es ist an der Zeit, dass die Mitglieder auch mitbestimmen, wer an ihrer Spitze steht.
ÖSTERREICH: Aber warum gerade jetzt, so kurz vor der Wien-Wahl. Ist das nicht strategisch ungünstig?
Rendi-Wagner: Im Gegenteil. Es ist ausschlaggebend, dass man den Mut hat, diesen Weg entschlossen zu gehen und dass man sich vor seinen Mitgliedern nicht fürchtet.
ÖSTERREICH: Sie können bei der Befragung aber auch alles verlieren. Sehen sie sich als Kamikaze?
Rendi-Wagner: Ich bin zuversichtlich, dass ich das Vertrauen der Mitglieder auch bekomme und ich werde jeden Tag nutzen in den kommenden Wochen, um dieses Vertrauen auch zu werben.
ÖSTERREICH: Was machen Sie, sollten Sie nicht den Rückhalt der Basis bekommen?
Rendi-Wagner: Ich befasse mich nicht mit Was-Wäre-Wenn. Ich bin jemand, der ein Ziel hat, für das Ziel und für die Menschen in Österreich kämpfe und auch dafür, dass ich eine hohe Zustimmung bekomme.
ÖSTERREICH: Sie haben keinen Plan B?
Rendi-Wagner: Ich habe eine Plan A und der ist gut.
