Gestern berieten die VP-Grün-Chefverhandler ab 9 Uhr früh. Der Zeitplan für Koalition.
„Tempo ist wichtig, Qualität ist wichtiger“, sagte Sebastian Kurz, nachdem er gestern mehrere Stunden mit den Grünen verhandelt hatte. „Wir verhandeln auf Abschluss. Das kann Zeit brauchen“, kündigte auch Werner Kogler nach den gestrigen Koalitionstalks an.
Ab 9 Uhr besprachen gestern die türkis-grünen Verhandler zunächst in Zweiergruppen und dann in der Steuerungsgruppe im Winterpalais des Finanzministeriums offene Punkte:
VP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler widmeten sich in einem Vieraugengespräch dem generellen Ergebnis der Fachgruppen, die die letzten zwei Wochen verhandelt hatten, um gewisse Knackpunkte, die noch auf Rot stehen, auf Grün – also auf ein Go – umzuwandeln.
Migration und Soziales als Knackpunkte in Talks
Parallel dazu verhandelten Harald Mahrer und Josef Meichenitsch offene Punkte bei Wirtschaft und Steuerreform. Sie nähern sich bei Standortpolitik, liegen aber in Sachen ökosozialer Steuerreform noch auseinander. VP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Grün-Mandatarin Alma Zadic kamen beim Thema Staatsreform und Transparenzpaket hingegen weiter.
Schwierig blieb auch gestern ein Durchbruch in Sachen Migration und Integration zwischen VP-General Karl Nehammer und Grünen-Landesrat Rudi Anschober. Die ÖVP beharrt hier auf ihre bisherige Linie.
Auch das Kapitel Umwelt zwischen Ex-VP-Minister Elisabeth Köstinger und Leonore Gewessler hat noch einige gelbe und rote Ampeln. Ein Thema, bei dem die Grünen sich kompromisslos zeigen. Besonders haarig dürfte die Kompromisssuche zwischen VP-Klubchef August Wöginger und Wiens Grünen-Chefin Birgit Hebein in Sachen Sozialpolitik sein. Während es beim Bildungskapitel, das Ex-VP-Ministerin Margarete Schramböck und Grünen-Mandatarin Sigi Maurer verhandeln, Fortschritte gebe.
In der großen Runde sondierten alle zusammen Kompromisse. Das wollen sie jetzt jeden Tag – mehrere Stunden sind dafür täglich reserviert – abtesten. Am Wochenende wollen dann beide Parteien für sich inoffiziell klären, ob sie eine Koalition für machbar halten. Die ÖVP würde gerne mehr auf das Tempo drücken. Die Grünen brauchen hingegen offenbar mehr Zeit.
Wen Kurz als Minister in Schlüsselrollen sehen will
Die Grünen hätten gerne sechs Minister. Die ÖVP will ihnen vier Ressortchefs und zwei Staatssekretäre überlassen. VP-Chef Sebastian Kurz selbst überlegt, seinen Vertrauten neue Schlüsselministerien zu überlassen: Gernot Blümel ist sowohl als Finanzminister als auch als Innenminister im Spiel. Zweiteres wäre auch für Karoline Edtstadler angedacht. Diese würde Kurz aber auch gerne als erste weibliche Verteidigungsministerin sehen. Für dieses Ressort wäre aber auch der Militär und VP-General Karl Nehammer vorgesehen. Der aber das Innenressort vorziehen soll. VP-Strategen würden ihn als Kanzleramtsminister präferieren. Das wiederum auch Edtstadler mit den Agenden Europa übernehmen könnte. Sollte Elisabeth Köstinger zum Landwirtschaftsressort auch die Wirtschaft dazubekommen, könnte Margarete Schramböck Finanzministerin werden. Möglich sei sie auch als Bildungsministerin.
Isabelle Daniel
