EU-Kommission kündigt an

Zeitumstellung soll schon 2019 beendet werden

Die Zeitumstellung könnte schneller als erwartet fallen.

Die von der EU-Kommission gewünschte Abschaffung der Zeitumstellung kann zu einigen Koordinationsschwierigkeiten führen. Laut der Brüsseler Behörde sollen die Staaten selbst entscheiden können, ob sie die Winter- oder die Sommerzeit ständig beibehalten wollen. Damit droht aber eine Ausdehnung der bisher drei auf vier Zeitzonen in der EU.
 
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc führte als Argument für die Abschaffung der Zeitumstellung nicht nur den Wunsch von 84 Prozent einer Umfrage mit 4,6 Millionen Beteiligten an, sondern auch wirtschaftliche Vorteile. "Auch für die Kühe ist es schwer zu verstehen, dass sie eine Stunde früher oder später gemolken werden". Hier würden "sehr viele Dinge zusammenkommen".
 

Mehrere Zeitzonen möglich

Angesprochen darauf, dass aber bei der Letztentscheidung der Staaten, welche Zeit sie auf Dauer wählen wollen, es dazu kommen könnte, dass Deutschland die Sommerzeit nimmt, Österreich die Winterzeit, Belgien die Sommerzeit und die Niederlande wiederum die Winterzeit, meinte Bulc: "In der Theorie gibt es viele Möglichkeiten. Ja, in der Theorie wäre das möglich." Man werde natürlich immer den Willen der Staaten respektieren. Gleichzeitig sei aber auch der Rat aufgefordert, "Lösungen zu finden, die für die Nachbarländer sinnvoll sind".
 
Jedenfalls soll der Vorschlag der Kommission dazu führen, dass spätestens mit Oktober 2019 das letzte Mal eine Zeitumstellung erfolgen kann. Dies käme dann aber nur für jene EU-Staaten infrage, die die Sommerzeit nicht beibehalten und auf die Winterzeit wechseln wollen.
 

Kommissarin weist Kritik von sich

Bulc verteidigte ihr Vorgehen. "Ich werde häufig kritisiert, dass ich zu langsam reagiere. Jetzt heißt es, ich bin zu schnell. Aber wie immer werden wir über das Mitentscheidungsverfahren die beste Lösung für die Bürger bekommen."
 

Beratungen in Graz

Das weitere Vorgehen nach der von der EU-Kommission gewünschten Abschaffung der Zeitumstellung 2019 wird in den EU-Gremien und bilateral beraten. Im Oktober soll das Thema beim Ministertreffen in Graz auf der Agenda stehen.
 
"Ich habe gestern mit Kommissarin Bulc telefoniert und wir sind wie folgt übereingekommen: Wir wollen das Thema im Oktober beim Informellen Rat in Graz diskutieren und im Verkehrsministerrat im Dezember einen 'general approach' erreichen", erklärte der auf EU-Ebene zuständige Verkehrsminister und Ratsvorsitzende Norbert Hofer (FPÖ). In Abstimmung mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) würden gleichzeitig bilaterale Gespräche mit den anderen EU-Ländern aufgenommen. Damit soll eine Einigung auf Sommer-oder Winterzeit erreicht werden.
 

Bundesregierung für Abschaffung

Die Bundesregierung hat sich bereits Ende August für ein EU-weites Ende der Zeitumstellung ausgesprochen. Hofer als auf europäischer Ebene zuständiger Minister für Verkehr, Innovation und Technologie argumentierte mit dem Ergebnis der EU-weit durchgeführten Umfrage, bei der die Mehrheit der Teilnehmenden gegen die Zeitumstellung stimmte. Wirtschaftsministerin Schramböck, zuständig für das nationale Vorgehen, sieht in der Zeitumstellung keinen gesamtwirtschaftlichen Nutzen. Beide sind für die dauerhafte Sommerzeit.
 
EU-Europaabgeordneter Heinz K. Becker (ÖVP), mahnte unterdessen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema. "Ich habe viel Sympathie für die immerwährende Sommerzeit", erklärte der Gegner der Zeitumstellung, "doch müssen wir Warnungen von Chronobiologen ernst nehmen, die in der dauerhaften Sommerzeit ein Gesundheitsrisiko wähnen. Parallel dazu verlangte er ein koordiniertes Vorgehen der Staaten. "Denn es hat überhaupt keinen Sinn, wenn die Uhren zum Beispiel in Wien anders ticken als in Bratislava, in Salzburg anders als in München. Das bringt niemandem etwas, das sorgt für Verwirrung und der Binnenmarkt wird gestört. Das fängt schon bei den Flug- und Zugfahrplänen an."

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