Lockerungen ab Montag | Statement von Sebastian Kurz

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Lockdown-Hammer: Hotels und Gastro bis 7. Jänner zu

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Die Regierung gibt den Öffnungsplan nach dem Lockdown bekannt. Was wann aufsperren darf.

Österreich setzt nach dem harten Corona-Lockdown kommenden Montag erste Lockerungsschritte. Schulen und Kindergärten nehmen wieder den Regelbetrieb auf, der Handel und die Friseure dürfen wieder aufsperren. Der Lockdown ist damit aber noch lange nicht zu Ende: die Gastronomie, Hotellerie und der Kulturbetrieb - außer Museen - bleiben einen weiteren Monat geschlossen. Sie dürfen erst ab 7. Jänner wieder öffnen. Bis 6. Jänner gelten auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen.

Die Oberstufen und die Unis bleiben ebenfalls weiter im Distance Learning. Der Regelbetrieb wird nur in Kindergärten, Volksschulen, für die Unterstufe und für Maturaklassen wieder aufgenommen. Kinder ab zehn Jahren müssen dabei in der Klasse Masken tragen. Die Ausgangsbeschränkungen gelten ab Montag, 7. Dezember wieder von 20.00 bis 6.00 Uhr. Ausnahmen gibt es für die Weihnachtsfeiertage und Silvester, da dürfen sich zehn Personen treffen und die Ausgangsbeschränkungen sind aufgehoben, gab die Regierung am Mittwoch bekannt.

Ab Montag dürfen in Österreich auch Museen und Bibliotheken wieder öffnen. Kulturveranstaltungen bleiben aber weiterhin untersagt, auch Kinos bleiben zu. Der Indoor-Sport ist weiter nicht erlaubt, Fitnessstudios dürfen nicht betreten werden. Ab 24. Dezember wird Einzel-Outdoor-Sport wie Skifahren oder Eislaufen erlaubt und die Zoos dürfen outdoor ebenfalls wieder öffnen.

Die Lockerungen gelten ab 7. Dezember. Ab da dürfen sich zwei Haushalte - je bis zu sechs Erwachsene und sechs Kinder- treffen, mit den Ausnahmen zu den Weihnachtsfeiertagen und Silvester, wo bis zu zehn Personen erlaubt sind. Der Handel darf ebenso wie Dienstleistungen - auch die körpernahen wie Friseure oder Masseure - ab Montag wieder aufsperren. Es gilt die Beschränkung eines Kunden pro zehn Quadratmeter und die Maskenpflicht. Bei körpernahen Dienstleistungen dürfen keine Speisen und Getränke an Kunden verabreicht werden.

Spätestens ab Mitte Dezember gibt es Einschränkungen für Einreisende, die aus Staaten mit einer 14-Tages-Inzidenz von mehr als 100 (pro 100.000 Einwohner) nach Österreich kommen. Sie müssen zehn Tage in Quarantäne und können sich nach fünf Tagen freitesten. Die Quarantäne-Pflicht gilt nur für die Einreisenden, nicht für deren Familienmitglieder, auch wenn sie im gleichen Haushalt wohnen.

Gastronomiebetriebe und Hotels müssen bis 6. Jänner geschlossen bleiben. Weihnachtsmärkte sind ebenfalls nicht erlaubt, ebenso bedeuten die neuen Regelungen das Aus für Punschstände. Es dürfen keine offenen alkoholischen Getränke per Abholung verkauft werden. Zur Unterstützung der geschlossenen Betriebe werden die Hilfsmaßnahmen der Regierung verlängert. Der Umsatzersatz wird sich allerdings nicht wie bisher auf 80 Prozent, sondern auf 50 Prozent belaufen, teilte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) mit. Die Kosten bezifferte er mit rund einer Milliarde Euro.

Für alle anderen Bereiche gilt, was bisher gegolten hat: Maskenpflicht in allen öffentlichen Verkehrsmitteln, keine Hochzeitsfeiern, Begräbnisse mit höchstens 50 Personen und Sicherheitsvorkehrungen in Kirchen.

Der harte Lockdown, der seit rund zwei Wochen gilt, habe Wirkung gezeigt, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die Überforderung der intensivmedizinischen Kapazitäten sei abgewendet worden. Die Infektionszahlen seien aber noch immer auf so hohem Niveau, dass nur "behutsame Öffnungsschritte" möglich seien. "Die Pandemie ist nicht vorbei", konstatierte der Bundeskanzler. Er rechnet auch damit, dass die Ansteckungszahlen rund um Weihnachten und Silvester wieder steigen werden.

"Perspektivisch werden wir im Sommer zur Normalität zurückkommen, aber bis dahin sind es noch sechs Monate", warnte Kurz. "Die Öffnungsschritte gehen nur mit Einschränkungen und Tests." Das bevorstehende Weihnachtsfest werde anders sein als man es gewohnt sei, "aber es soll würdevoll sein", so Kurz. Der Regierungschef appellierte an die Bevölkerung, die sozialen Kontakte weiter auf ein Minimum reduziert zu lassen.
 

 

Das sind die neuen Regeln im Detail

 
Ausgangsbeschränkungen
In der Zeit von 20.00 bis 06.00 Uhr dürfen Sie das Haus nur aus folgenden Gründen verlassen:
Arbeit
Notwendige Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
Anderen Menschen helfen/pflegen
Bewegung an der frischen Luft
 
Bitte: Vermeiden Sie weiterhin soziale Kontakte, wenn sie nicht unbedingt notwendig sind.
 
Während des Tages (06.00-20.00 Uhr) ist es möglich, dass Menschen, die in einem Haushalt zusammen leben sich mit einem anderen Haushalt treffen können (bis zu 6 Erwachsene und 6 Kinder)
 
Am 24./25./26./31. Dezember ist es möglich, dass sich insgesamt 10 Personen treffen, unabhängig von der damit verbundenen Anzahl der Haushalte
 
(Die Ausgangsbeschränkungen müssen alle 10 Tage im Hauptausschuss verlängert werden)
 
Grenzen
Bis 10. Jänner soll die Einstufung der Risiko-Gebiete auf Basis der 14-Tage-Inzidenz der positiven Corona-Fälle passieren. Alle Länder, die einen Wert höher als 100 verzeichnen, werden als Risiko-Gebiet eingestuft. Personen, die aus einem Risiko-Gebiet einreisen, müssen 10 Tage in Quarantäne gehen. Nach 5 Tagen kann ein PCR-Test gemacht werden, um die Quarantäne zu beenden bei einem negativen Testergebnis. Pendler, etc. wird es Ausnahmeregelungen geben.
 
Öffentliche Orte
Grundsätzlich gilt: An öffentlichen Orten ist zu allen Personen, die nicht im eigenen Haushalt leben, ein Meter Abstand zu halten. Bei Treffen in geschlossenen öffentlichen Räumen ist ein Meter Abstand zu halten und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. 
 
Geburtstagsfeiern, Jubiläumsfeiern sind untersagt. 
 
Schulen
Pflichtschulen und Kindergärten nehmen den Regelbetrieb wieder auf. Ab dem Alter von 10 Jahren gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht. 
Oberstufen und Universitäten werden weiter im Fernunterricht betrieben. Für Maturanten wird der Regelbetrieb wieder aufgenommen. 
 
Handel
Der Handel hat wieder geöffnet. Es besteht die Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Für Kundenbereiche gilt eine Beschränkung von 10 m2 pro Kunde. In Shopping-Centern werden als Fläche nur jene von Geschäften gewertet.
 
Dienstleistungen
Alle Dienstleistungen, auch die körpernahen, sind geöffnet. Es besteht die Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Für Kundenbereiche gilt eine Beschränkung von 10 m2 pro Kunde. Bei körpernahen Dienstleistungen dürfen keine Speisen und Getränke an Kunden verabreicht werden.
 
Arbeitsplatz
Überall wo es möglich ist, soll im Home-Office gearbeitet werden. 
Am Arbeitsplatz muss zwischen Personen ein Meter Abstand gehalten werden, sofern es keine anderen Schutzmaßnahmen (Plexiglaswände etc.) gibt. Ist das Abstandhalten nicht möglich, und gibt es keine anderen Schutzmaßnahmen (Trennwände, Plexiglas, feste Teams etc.) so ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz notwendig. 
 
Altenheime
MitarbeiterInnen müssen wöchentlich getestet werden. Wenn keine Tests verfügbar sind, muss eine FFP2-Maske getragen werden.
 
Neu aufgenommene Bewohner müssen ein negatives Ergebnis eines Corona-Tests vorweisen. 
 
Besucher müssen ein negatives Testergebnis vorweisen. Es darf nur ein Besucher pro Bewohner, pro Woche kommen. 
 
Minderjährige Bewohner von Behindertenheimen und unterstützungsbedürftige Bewohner dürfen von zwei Personen besucht werden (z.B. Eltern). 
 
Ausgenommen von der eine Person/Woche Regelung ist z.B. Palliativ- oder Hospizbegleitung. 
 
Die Betreiber haben zudem ein COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos zu erstellen.
 
Krankenanstalten
MitarbeiterInnen müssen wöchentlich getestet werden. Wenn keine Tests verfügbar sind, muss eine FFP2-Maske getragen werden.
 
Es darf nur ein Besucher pro Patient, pro Woche kommen, sofern der Aufenthalt länger als eine Woche dauert. 
 
Minderjährige und unterstützungsbedürftige Patienten dürfen von zwei Personen begleitet bzw. besucht werden (z.B. Eltern). 
Ausgenommen von der eine Person/Woche Regelung ist z.B. Begleitung zu Schwangerschaftsuntersuchungen vor, bei und nach der Entbindung oder Palliativ- oder Hospizbegleitung. 
 
Die Betreiber haben zudem ein COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos zu erstellen.
 
Gastronomie
Gastronomiebetriebe sind geschlossen. Abholung ist im Zeitraum von 06:00-19:00 Uhr möglich. Es dürfen keine offenen alkoholischen Getränke per Abholung verkauft werden. Ohne zeitliche Beschränkung erlaubt bleiben Lieferservices. Ab 7. Jänner kann die Gastronomie wieder öffnen unter Einschränkungen abhängig vom Infektionsgeschehen.
 
Hotels
Sind geschlossen.  Ausnahmen gibt es z.B. für unaufschiebbare Geschäftsreisen. 
Ab 7. Jänner können Beherbergungsbetriebe wieder öffnen unter Einschränkungen abhängig vom Infektionsgeschehen.
Sind nicht zulässig
Veranstaltungen sind untersagt (darunter fallen etwa kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Hochzeitsfeiern, Geburtstagsfeiern).
 
 

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 14:39

Köstinger: "Müssen davon ausgehen, dass die Wintersaison eine sehr, sehr schwierige wird"

Köstinger betont die Wichtigkeit des Wintertourismus in Österreich. "Wir sind die Skifahrer-Nation Nummer eins", so die Ministerin. Dass man die Skigebiete öffnen könne, sei wichtig, allerdings müsse man davon ausgehen, dass diese Wintersaison vor allem im Hinblick auf die fehlenden ausländischen Touristen eine "sehr, sehr schwierige" werde.

 14:35

Umsatzersatz nur mehr 50 Prozent

Bis zum 31.12. wird der Umsatzersatz verlängert. Statt den bisher erstatteten 80 Prozent werden dieses Mal aber nur 50 Prozent erstattet, so Blümel. Ab 16.12. könne man die Dezemberumsätze beantragen, so Blümel. Insgesamt kosten die Umsätze für das eine Monat über eine Milliarde Euro.

 14:33

Nächste Pressekonferenz: Die neuen Hilfen und wie es mit den Schulen weitergeht

Finanzminister Blümel, Bildungsminister Faßmann und Tourismusministerin Köstinger treten vor die Presse

 14:09

Damit ist die Pressekonferenz zu Ende

 14:08

Umsatzersatz bis Jahresende verlängert

Die Verlängerung der Schließungen von Gastronomie und Hotellerie wird von finanziellen Hilfen seitens des Staates begleitet, kündigte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Verlängerung des Umsatzersatzes bis Jahresende an. Näheres dazu und zu den Kosten für das Finanzministerium wird in einer zweiten Pressekonferenz am Mittwochnachmittag bekannt gegeben. Auch für die Kultur, die großteils geschlossen bleibt, soll es weiter Unterstützungen geben.

 14:06

Ab wann gilt Einreiseregime?

"Spätestens ab Mitte Dezember", so Kurz ohne ein genaues Datum zu nennen.

 14:03

Freitesten nach 5 Tagen

Nach der Rückkehr nach Österreich kann man sich nach 5 tagen "freitesten" und somit die Quarantäne verkürzen.

 14:00

Zweite Runde an Massentests

Anschober kündigt an, dass es nach Weihnachten eine zweite Runde an Massentests geben soll.

 13:55

Gibt es Kontrollen in Einkaufszentren?

Es wird starke Polizeipräsenz vor den Centern am 7. und 8. Dezember geben, so Nehammer. Es wird verstärkte Kontrollen geben, um Chaos-Situationen in den Geschäften zu vermeiden.

 13:52

Ausnahmen für Pendler

Ausnahmen wird es etwa für Geschäftsreisende und Berufspendler geben, so Kurz. Diese müssen nach einer Auslandsreise nicht in Quarantäne.

 13:41

"Nächste Phase wird ein Balanceakt"

"Wir können Öffnungsschritte setzen, müssen aber sehr diszipliniert bleiben", so Kurz. Nur dann sind weitere Öffnungsschritte möglich.

 13:40

Jetzt dürfen Fragen gestellt werden

Pressevertreter stellen jetzt noch Fragen.

 13:38

Wollen Menschenansammlungen in den Shops und Einkaufszentren verhindern

"Auch da wird die Polizei eingreifen, wenn es notwendig ist. Nehammer appelliert an die Menschen, die Geschäfte nicht gleich am ersten Tag zu stürmen.

 13:37

Nach wie vor Ausgangsbeschränkungen

Diese gelten von 20 bis 5 Uhr. "Es wird notwendig sein, unsere sozialen Kontakte weiter zu reduzieren"

 13:35

Strenge Maßnahmen notwendig

"Es wird für die Betroffenen nicht einfach sein, die Maßnahmen sind aber notwendig"

 13:33

Jetzt ist Innenminister Nehammer am Wort

"Wir werden vor Weihnachten mit einem sehr strengen Einreiseregime beginnen." Es gilt eine 10-tägige Quarantäne-Pflicht für Reisende.

 13:33

"Müssen durchhalten"

Es wird noch wenige Monate dauern, bis die Impfungen wirken. Nun heiße es, durchzuhalten, so Anschober.

 13:32

Grippewelle startet in den kommenden Wochen

Anshcober verweist auf die startende Grippewelle. Die Situation auf den Intensivstationen werde daher weiter angespannt bleiben.

 13:30

Prognose: 2.000 Neuinfektionen am 9.12

Der Minister geht davon aus, dass kommende Woche noch rund 2.000 neue Fälle registriert werden.

 13:28

"Katastrophe konnte abgewendet werden"

"Es ist aber noch viel zu tun. Der Trend muss fortgesetzt werden:"

 13:26

Verzögerungseffekt

Anschober verweist auf den Verzögerungseffekt, wodurch die Lage in den Spitälern weiterhin äußerst angespannt ist. "Die vielen Todesfälle sind derzeit die Hauptproblematik. Diese Zahl müssen wir deutlich verringern"

 13:24

"Lockdown wirkt"

Es ist gelungen, die Zahlen zu stabilisieren und schließlich auch zu senken, so Anschober. "Der Trend stimmt".

 13:23

"Zweite Welle hat mehr Wucht und Dynamik"

In Österreich entstand ab 22. Oktober eine dramatische Situation", so Anschober.

 13:22

Anschober jetzt am Wort

"Es geht ein unfassbar schwieriges Jahre langsam zu Ende", beginnt der Gesundheitsminister.

 13:20

Outdoor-Sportarten ab 24.12.

Darunter fallen auch Skifahren, Eislaufen oder Langlaufen. Abstandsregeln sind aber einzuhalten. In den Gondeln gelten Kapzitätsbeschrnkungen sowie eine Maskenpflicht.

 13:19

Noch keine Veranstaltungen

"Das Infektionsgeschehen lässt keine Öffnungen zu", so Kogler. "Es geht halt im Moment noch nicht". Der Vizekanzler kann die Ungeduld in der Branche verstehen.

 13:17

"Schwierige Zeit für Künstlerinnen"

Kogler geht nun auf die Kultur-Szene ein. "Es war ein ganz besonders schwieriges Jahr. Die Einschränkungen sind eine Zumutung." Erste Öffnungsschritte gibt es bei den Bibliotheken und Museen. Diese dürfen am Montag wieder öffnen.

 13:15

"Wollen Optimismus nähren"

Kogler verweist auf die beschlossenen Lockerungen. Der Vizekanzler betont dabei vor allem die Schulen.

 13:14

"Entwicklung geht zu langsam"

Die Zahlen sinken zu langsam, so Kogler. "Es fordert verantwortungsbewusste Entscheidungen".

 13:14

Vizekanzler Kogler am Wort

Der Grünen-Chef übernimmt.

 13:13

Infektionen werden wieder zunehmen

Kurz hält es für realistisch, dass die Zahlen über Weihnachten wieder steigen, das Wachstum solle aber "so langsam wie möglich" sein.

 13:12

"Gemeinsam an einen Strang ziehen"

Kurz appelliert noch einmal an die Bevölkerung, die Maßnahmen mitzutragen. Ansonsten drohe wieder ein "exponenzielles Wachstum".

 13:10

"Konsequentes Grenzregime"

Kurz kündigt eine Aktion scharf an - Reisen sollen verhindert werden.

 13:09

Gastronomie und Hotels bleiben zu

Sie dürfen erst ab 7. Jänner wieder öffnen.

 13:09

Skifahren ab 24. Dezember

Sportarten im Freien sind ab Weihnachten wieder erlaubt.

 13:08

Ausnahmeregel für Weihnachten und Silvester

An diesen Tagen dürfen sich 10 Personen treffen.

 13:08

"Nach wie vor starke Einschränkungen"

"Wir wollen aber ein würdiges Weichnachtsfest begehen" so Kurz.

 13:07

Nächtliche Ausgangssperren

Die Ausgangsbeschränlkungen gelten nur noch von 20 bis 5 Uhr. Man darf nun auch wieder einen anderen Haushalt treffen.

 13:06

Auch Handel und Dienstleistungen öffnen

Es gelten aber strenge Sicherheitsmaßnahmen.

 13:06

Pflichtschulen öffnen am Montag

Die Oberstufen außer die Maturaklassen bleiben aber im Distance Learning.

 13:05

"Müssen behutsam vorgehen"

Es gibt noch keine Entwarnung. "Wir können die Lockerungen schrittweise vornehmen."

 13:04

"Die Pandemie ist nicht vorbei"

Man könne aber erste Öffnungsschritte setzen, so Kurz. "Erst im Sommer können wir wieder unser altes Leben haben."

 13:04

"Überforderung wurde verhindert"

Kurz bedankt sich bei allen Mitarbeitern im Gesundheitssystem.

 13:03

Kurz: "Phase des Lockdowns ist eine harte"

Der Lockdown zeigt aber Wirkung, so der Kanzler. Kurz verweist auf die sinkenden Corona-Zahlen.

 13:03

Jetzt geht es los

Die PK beginnt

 13:00

Warten auf die Regierung

Die Pressekonferenz verzögert sich wie gewohnt um einige Minuten.

 12:58

Skifahren ab 24. Dezember

An Weihnachten dürfen die Skilifte öffnen, Hotels bleiben allerdings zu.

 12:53

Ausnahmen für Weihnachten und Silvester

An diesen Tagen dürfen sich 10 Personen treffen.

 12:52

Ausgangsbeschränkungen werden verlängert

Sie sollen aber nur noch zwischen 20 und 5 Uhr gelten.

 12:51

Hotels und Restaurants bis 6.1. geschlossen

Die Betriebe dürfen laut oe24-Informationen erst nach Weihnachten öffnen. Bezahlt werden sollen nur mehr 50 Prozent Umsatzersatz.

 12:50

In wenigen Minuten geht es los

Um 13 Uhr soll die Regierung dann vor die Presse treten.

 12:41

Öffnungen schon am Montag?

Offen ist, ob Geschäfte und Schulen schon am 7. oder erst am 9. öffnen.

 12:40

Gastronomie und Hotels bleiben zu

Speisen und Trinken in geschlossenen Räumen sollen noch bis Jänner nicht in den Lokalen möglich sein. Die Gastronomievertreter hatten sich präventiv gegen Kapazitätsbegrenzungen – in New York dürfen etwa bei weniger Neuinfektionen als in Österreich nur 30 % der üblichen Gästeanzahl ­bedient werden – ausgesprochen. Hotels sollen erst im Jänner wieder öffnen.

 12:38

Handel und Schulen öffnen

Fix gilt, dass der Handel wieder öffnen darf. Überlegt wurde aber eine Öffnung erst am 9. Dezember, um Massenszenen am ­Marienfeiertag zu vermeiden. Auch die Pflichtschulen werden wieder Unterricht anbieten.

 12:37

Alkoholverbot bei Take-away

Wie oe24 bestätigt wurde, kommt ein Alkoholverbot bei Take-away. Damit will man das Chaos vor den Punschständen beenden.

 12:36

Lockdown-Gipfel in der Hofburg

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwochvormittag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) getroffen, um über die geplanten Lockerungsschritte nach dem Lockdown und die mittelfristige Strategie der Pandemiebekämpfung zu sprechen. Um aus der Krise "gestärkt hervorzugehen, braucht es jetzt mehr denn je eine gute Zusammenarbeit aller relevanten Kräfte in unserer Gesellschaft", betonte Van der Bellen danach gegenüber der APA.

bellen.jpg © Dragan Tatic

 12:34

Herzlich Willkommen zum LIVE-Ticker

Um 13 Uhr stellt die Regierung den Ausperr-Plan vor. Wir berichten LIVE.