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''Nicht rechtsextrem''

Stenzel sorgt mit Identitären-Sager für Wirbel

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Wenige Stunden nach ihrem Polit-Comeback sorgt die FPÖ-Kandidatin und langjährige Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt für Furore.

Es ist ein guter PR-Gag: Ursula Stenzel, 75, frühere ÖVP-Bezirksvorsteherin und zuletzt nicht amtsführende Stadträtin auf einem FPÖ-Ticket, kippt ihre Pensionspläne. Sie wird am 11. Oktober für die Blauen in Wien-Innere Stadt für die Bezirksvertretung kandidieren. Erklärtes Ziel: Den VP-Bezirksvorsteher Markus Figl zu entthronen. Lang gebeten werden musste sie von FPÖ-Chef Dominik Nepp nicht: „Ich bin ein politisches Animal, wie man so schön sagt. Da braucht es für mich keine Überredung“, sagte Stenzel, die eigentlich in Pension gehen wollte. Sie will unzufriedene Wähler ködern, die der ÖVP wegen der Pläne für eine „autofreie City“ die Gefolgschaft verweigern. Wien-weit hat die Kandidatur allerdings keinen großen Einfluss, die City hat weniger als 14.000 Wahlberechtigte, da fallen ein paar Stimmen nicht ins Gewicht.

Am Freitagabend sorgte Stenzel, wenige Stunden nach ihrem Polit-Comeback, allerdings schon wieder für Aufsehen. In einem Interview mit der "ZiB Nacht" gibt sie bekannt, dass sie ihren Auftritt bei einer Identitären-Demo vergangenen September nicht bereue.

Zur Erinnerung: Damals marschierte Stenzel im Fackelmarsch, der von der rechtsextremen Bewegung organisiert wurde, mit und hielt dort sogar eine Rede. Für diesen Auftritt wurde sie stark kritisiert. Jetzt erklärte sie, dass sie immer wieder bei einer Identitären-Demo zum Gedenken an die Niederschlagung der Türkenbelagerung in Wien mitlaufen würde. "Es ist ein wichtiges Datum für Österreich, für die geschichtliche Entwicklung Österreichs. Ich würde dieses Gedenken wieder machen", so Stenzel. Und dann legte sie noch eines drauf. "Ich halte Rechtsextremismus für falsch. Ich gestehe den Identitären zu, dass sie Identitäre sind, aber nicht Rechtsextreme", so Stenzel. Auf Nachfrage von "ZiB Nacht"-Moderator Stefan Lenglinger, ob sie Identitäre nicht für rechtsextrem halte, antwortete die FPÖ-Kandidatin: "Nicht alle."

Stenzel sorgt mit Identitären-Sager für Wirbel
© APA/EXPA/ MICHAEL GRUBER
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Ursula Stenzel beim Fackelmarsch der Identitären im September 2019.

Kennen würde sie allerdings keine, außer Identitären-Chef Martin Sellner "vom Sehen". Allerdings glaube sie, dass es Gerichtsurteile gegeben hat, die diese Bewegung in ein anderes Licht gerückt haben. "Ich glaube Rechtsextremismus ist etwas anderes. Es ist gewalttätig und so weiter. Also ich würde hier einfach auch genau hinschauen", so Stenzel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat die Bewegung wiederholt als rechtsextrem eingestuft. 2014 attestierte der Verfassungsschutz ihr ein „rassistisch/nationalistisch geprägte(s) Weltbild“, das mit „pseudo-intellektuellen“ Mitteln verschleiert werden solle. Die „Distanzierung vom Neonazismus“ sei nur taktisch. Es befänden sich „amtsbekannte Neonazis“ in den Reihen der „Bewegung“, und man pflege „Kontakte in andere rechtsextremistische Szenebereiche“ hinein.

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