Ministerin findet Forderung von Migrantenpartei SÖZ "absurd"
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat Forderungen nach einer Anerkennung von Migranten als Volksgruppen entscheiden abgelehnt. "Es gibt einen ganz klaren Unterschied zwischen Migranten und Volksgruppen. Wenn jemand nach Österreich zuwandert, ist Integration das Ziel", sagte Raab gegenüber der APA. Die "Migrantenpartei" SÖZ hatte entspreche Forderungen erhoben.
Der Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) tritt bei der Wien-Wahl mit der Ex-Nationalratsabgeordneten der Liste Jetzt, Martha Bißmann, als Spitzenkandidatin an. Parteichef Hakan Gördü hatte am Freitag die Anerkennung von Türken und Ex-Jugoslawen als Volksgruppen als "wichtigen Schritt für Wertschätzung und Inklusion" gefordert. Gördü meint, dass "mit der Anerkennung als Volksgruppen-Minderheit die kulturelle Koexistenz als Bereicherung der Gesamtgesellschaft rechtlich geschützt werden würde" und kritisiert das unter Türkis-Blau umgesetzte Verbot von Führerscheinprüfungen auf Türkisch. Hier sei ein "jahrelang gut funktionierendes System kaputt gemacht" worden.
Diese Aussagen sorgen für harsche Kritik der Ministerin. Dass Vertreter mancher Migrantencommunities die Anerkennung als Volksgruppe anstreben und auch noch türkische Führerscheinprüfungen fordern, "ist absurd und ganz klar abzulehnen". "Das gemeinsame Ziel muss die Integration von Migrantinnen und Migranten und für sie das Erlenen der deutschen Sprache sein."
