Wiener Polizei für Verbot der Corona-Demo

Aber Streit mit Gesundheitsbehörde ++ Heute Gipfel

Wiener Polizei für Verbot der Corona-Demo

Die Polizei will eine „Covidioten“-Demo am kommenden Samstag verbieten.

Die absurden Bilder rufen jetzt doch die Polizei auf den Plan: Corona-Leugner mit massiver Assistenz von Rechtsradikalen verbrannten hinter der Oper Schutzmasken, tanzten und umarmten einander. Wiens Polizeichef Gerhard Pürstl will jetzt die für das kommende Wochenende geplante Corona-Demo stoppen: „Anwendungen oder Verfügungen für das Zusammentreffen größerer Menschenmengen müssen bereits im Vorfeld von den Gesundheitsbehörden aufgrund des Epidemiegesetzes getroffen werden“, argumentiert Pürstl. Soll heißen: Der Polizeichef will, dass der Magistrat Wien die Demo untersagt.

Doch dort spielt man den Ball zurück: Man wisse doch nicht im Voraus, ob sich die Demonstranten an Abstandsregeln und Maskenpflicht halten werden. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass die Covid-Maßnahmenverordnung nicht eindeutig formuliert sei.

Pürstl will Rechtssicherheit

Heute jedenfalls findet im Gesundheitsministerium ein Gipfel aller beteiligten Behörden statt. Laut Pürstl hätte die Polizei im Falle einer Untersagung dann auch Rechtssicherheit beim Einschreiten: „Wir können dann durch taktisches Einschreiten eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit aller Beteiligten eindämmen.“ (gü)

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