Das sagt ÖSTERREICH

Das ist nicht rechts, sondern Mainstream

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

Mit seinem ÖSTERREICH-Interview am Sonntag hat Kanzler Kurz den Wahlkampf jetzt endgültig zur Chefsache gemacht. Das Kalkül des Kanzlers ist klar: Kurz will der FPÖ das Feld der europakritischen Wähler nicht alleine überlassen.

Mit seinen Ansagen spricht Kurz jedenfalls der Mehrheit der Österreicher aus der Seele. Wer den Kanzler deswegen ins rechte Eck stellt oder gar als „Antieuropäer“ bezeichnet, ist am falschen Dampfer. Fakt ist: Die politische Mitte ist in den letzten Jahren in ganz Europa nach rechts gerückt, auch in Österreich. Kurz’ Forderungen sind längst politischer Mainstream.

Kurz hat – im Gegensatz zu vielen Volksparteien in den anderen EU-Staaten – lediglich überrissen, dass die Wähler dringend eine Reform der EU fordern. Wer sich dem verschließt, wird – so wie die CDU/SPD in Deutschland – bei dieser EU-Wahl brutal abgestraft werden.

Die Mehrheit will keine Sinnlos-Richtlinien wie eine Verordnung, die die Bräune von Pommes festlegt, oder ein Weiterwursteln bei Schulden und Migrationspolitik. Diese Themen den Rechten zu überlassen, ist ein politischer Fehler, der viel zu lange gemacht wurde.

Kurz tut das einzig Richtige: Er spricht Probleme in Europa an, die offensichtlich sind. Damit wird er die ÖVP bei dieser Wahl wohl über 30 % hieven – und die FPÖ abräumen.

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