Eurofighter-Glücksfall für neue Ministerin

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Eurofighter-Glücksfall für neue Ministerin

Ein Kommentar von oe24-& ÖSTERREICH-Chefredakteur Niki Fellner.

Die Causa Eurofighter ist der beste Beweis dafür, was in unserer Justiz derzeit alles falsch läuft. Neun (!) Jahre lang führte die Staatsanwaltschaft ein Verfahren, ohne das leiseste Ergebnis. Jetzt kommen wir dank der US-Behörden drauf, dass im Zuge des Eurofighter-Deals 55 (!) Millionen Euro Schmiergeld an 14 Personen geflossen sind.

Für unsere Justiz ist das ein Armutszeugnis. Man fragt sich, was die Staatsanwaltschaft die letzten neun Jahre eigentlich so gemacht hat (außer viele Spesen zu produzieren).

Für die neue Verteidigungs­ministerin ist der Vergleich mit den US-Behörden hingegen ein Glücksfall. Sie dürfte nun endlich die „Smoking Gun“ haben, um aus den Verträgen auszusteigen. Zumindest ist die Republik jetzt aber in einer exzellenten Verhandlungsposition für Schadenersatzansprüche gegenüber Airbus.

Im Interview mit oe24.TV kündigte Ministerin Klaudia Tanner bereits an, dass sie jetzt alle Optionen – bis hin zum Ausstieg – prüfen lässt. Nach jahrelangem Chaos könnte die neue Verteidigungsministerin den gordischen Knoten in der Eurofighter-Causa also endlich zerschlagen.

Auch wenn Tanner der Eurofighter-Glücksfall in den Schoß gefallen ist: Der neuen Ministerin ist durchaus zuzutrauen, unser marodes Heer auf Vordermann zu bringen. Mit den Eurofightern kann sie gleich einmal loslegen.

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