Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Die Bundeswettbewerbsbehörde hat Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kartellrechtverstoß gegen Amazon eingeleitet. Das ist gut und richtig. Kleinere (und mittlerweile auch größere) Händler werden von Amazon mit aggressivsten Methoden aus dem Online-Markt gedrängt. Die Wahrheit ist: Amazons Online-Marketplace hat eine derartige Marktdominanz, dass er de facto eine Monopolstellung hat.
Noch viel schlimmer: Obwohl Amazon in Österreich Hunderte Millionen an Umsatz macht, zahlt das Unternehmen hier keinen Cent (!) Steuer. Schon Ex-Kanzler Christian Kern hat sich völlig zu Recht darüber aufgeregt, dass jeder Würstelstand in Österreich mehr Steuern zahlt als Amazon, Google, Facebook und Co., die bei uns zusammen mehr als 1 Milliarde Euro umsetzen.
Digitalsteuer sollte in Digital-Offensive fließen
Dass die Bundesregierung jetzt mit der geplanten Digitalsteuer entgegensteuern will, ist gut – kann aber nur ein erster (kleiner) Schritt sein. In Wahrheit müssen die rund 200 Millionen Euro, die aus dieser Digitalsteuer erzielt werden sollen, als Förderung wieder an österreichische Online-Medien und -Händler zurückfließen. Nur so können österreichische Unternehmen gegen die amerikanischen Milliarden-Multis auch nur ansatzweise bestehen.
Ohne staatliches Doping für unsere Digital-Wirtschaft und deutlich strengere Regeln für Amazon, Google, Facebook und Co. wird es jedenfalls nicht gehen. Sonst droht uns in Österreich ein digitales Total-Desaster.
