Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Die Schweizer haben die „No Billag“-Initiative zur Abschaffung der TV-Zwangsgebühren klar abgelehnt. Gut so – eine Zerschlagung der öffentlich-rechtlichen Sender ohne Alternative wäre katastrophal. Für die Schweiz wie für Österreich.
Aber: Die „No Billag“-Initiative in der Schweiz hat ein Wunder bewirkt: Die öffentlich-rechtliche SRG hat von sich aus (!) eine weitreichende Reform angekündigt, die dem ORF extrem guttun würde, wenn er sich eine Gebühren-Abstimmung ersparen will.
Jede der von der SRG selbst konzipierten Reformen kann der ORF 1:1 übernehmen:
● Die SRG will 100 Millionen einsparen, schon das wäre beim ORF dringend nötig.
● Die SRG will die Gebühren um 100 Franken senken – auch eine Reduktion der ORF-Gebühr um zumindest 50 Euro wäre in Zeiten der Digitalisierung geboten.
● Die SRG will in Zukunft 50 % der Gebühren in Information und deutlich mehr in Schweizer Filme und Serien investieren.
● Die SRG will auf 30 % ihrer TV-Werbung und auf die gesamte Werbung auf ihren Online-Plattformen verzichten, um den Privaten mehr Chancen zum Wachstum zu geben.
Das sollte Vorbild für den ORF sein. Es ist für Steuerzahler unzumutbar, dass der ORF den Privatradio-Klon Ö3 und den TV-Kommerzkanal ORF 1 mit Gebühren finanziert, um Private „in Schach“ zu halten.
Die Gebühren müssen künftig für österreichische Inhalte zweckgebunden werden: für unabhängige, kritische Information; für österreichische Filme, Serien, Dokus; für die rot-weiß-rote Identität.
Nicht länger missbraucht dürfen die Gebühren werden, um aus dem ORF einen Medien-Dino zu machen, der mit zu vielen Sendern den freien Medienmarkt erdrückt.
Deshalb sollte die freiwillige Reform der SRG das Vorbild für einen neuen, bewusst unabhängigen und qualitätsvollen ORF werden. ORF und Regierung müssen handeln – sonst kommt die Zwangsgebühren-Abstimmung auch bei uns wie das Amen im Gebet.
