EU-Topjob

Lunacek als Parlaments- Chefin nominiert

Lunacek: Kandidatur wegen  "Personalgeschacher der nationalen Regierungen".

Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament (EFA/European Free Alliance) hat heute einstimmig die österreichische Europaabgeordnete Ulrike Lunacek als Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert. Das teilten die österreichischen Grünen am Dienstagabend in einer Aussendung mit.

"Personalgeschacher der nationalen Regierungen"
Nach der Abstimmung erklärte Lunacek laut Aussendung: "Meine Entscheidung für das Amt der Parlamentspräsidentin zu kandidieren wurde durch das Personalgeschacher der nationalen Regierungen ausgelöst." Die Europaabgeordneten wollten und dürften keine Eingriffe in den demokratischen Prozess des Europäischen Parlaments dulden, so Lunacek. "Das sind wir auch unseren Wählerinnen und Wählern schuldig."

Ihre Kandidatur setze "auch ein Zeichen gegen die sich abzeichnende Große Koalition und ihre absehbaren Auswirkungen, wie eine Lähmung des politischen Lebens and weniger Möglichkeiten, auch Positionen kleinerer Parteien in den demokratischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen", so die Kandidatin. "Die Situation ist mir aus Österreich nur allzu vertraut."

Die erste Runde der Wahl des Parlamentspräsidenten wird am Dienstag, den 1. Juli, ab 10.00 Uhr im Europäischen Parlament in Straßburg stattfinden.
 

Posten Sie Ihre Meinung

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .
Hier anmelden
Dauert nur 10 Sekunden
Impressum
X