Trump will Tempo bei Konjunkturpaket

Coronavirus

Trump will Tempo bei Konjunkturpaket

  US-Präsident will nach Verabschiedung im Kongress unterschreiben.  

US-Präsident Donald Trump hat den Kongress angesichts der Coronavirus-Pandemie zu einer raschen Verabschiedung des massiven Konjunkturpakets aufgefordert.

Er werde das Gesetz unterschreiben, sobald Senat und Repräsentantenhauses zugestimmt hätten, sagte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Mit dem Konjunkturpaket sollen rund zwei Billionen US-Dollar (1.844,51 Mrd. Euro) in die Wirtschaft gepumpt werden. "Das wird eine enorme Hilfe für die amerikanischen Arbeiter und die amerikanische Wirtschaft", sagte Finanzminister Steven Mnuchin.

Der Senat wollte dem von beiden großen Parteien und der Regierung ausgehandelten Gesetzespaket noch am Mittwochabend zustimmen. Eine Abstimmung des Repräsentantenhauses sollte auch noch im Lauf der Woche stattfinden. Die genaue Zusammensetzung des Pakets war zunächst noch unklar, weil der Gesetzestext noch nicht veröffentlicht war.

Ein wichtiger Teil des Konjunkturpakets sind den Demokraten zufolge Kredite für kleinere und mittlere Unternehmen von insgesamt bis zu 350 Milliarden Dollar, die zu bestimmten Bedingungen später erlassen werden können. Zudem soll es direkte Auszahlungen an die meisten Steuerzahler geben.

In dem Paket sollen zudem jeweils rund 150 Milliarden Dollar für eine Stärkung des Gesundheitssektors und Unterstützung besonders betroffener Staaten vorgesehen sein. Das Finanzministerium habe zudem noch 500 Milliarden Dollar für weitere Notkredite für Unternehmen zur Verfügung, erklärte Mnuchin.

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